Schon wieder geht die Polizei auf einer Demonstration wegen einer angeblichen Beleidigung des Bundeskanzlers gegen eine minderjährige Person vor. Solche Maßnahmen beschränken die Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Eine Analyse.
Kir1t0-λşµ|V - ゲーマー hat dies geteilt.
Andreas Bulling
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Sprache: Jugendwort 2026: Hat „Mehrzweckeier“ eine Chance?
Der Tagesspiegel🐦🔥nemo™🐦⬛ 🇺🇦🍉
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Peter Kahlert
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Manfred
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Sensitiver Inhalt
Aber neeeee. könnten ja Nazis drin sitzen!
Thuni 🐟
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •einfach nur menschlich
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •⚠️ TRACKINGWARNUNG ⚠️ ❗
Die verlinkte Seite versucht scheinbar auf das lokale private Netzwerk zuzugreifen!
#Tracking #ITSicherheit
Kir1t0-λşµ|V - ゲーマー
Als Antwort auf netzpolitik.org • •Ich finde es langsam erschütternd mit welchen Methoden die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird. Dazu überall Überwachung und Datensammelei zum Schutze der Freiheit. Wie sagt man so schön "Wer Freiheit zu Gunsten der Sicherheit aufgibt, der hat beides nicht verdient!". Auch mit diesem Beispiel wird wieder gezeigt, dass nicht gleich behandelt wird, sondern wer die meiste Macht hat!
mögen das
Anny Hartmann, Ralph Holtz und Carola Ottenburg mögen das.
Kg. Madee Ⅱ. hat dies geteilt.
Anny Hartmann
Als Antwort auf Kir1t0-λşµ|V - ゲーマー • • •spinnerter 🇺🇦Fetter Tanzbär🇺🇦
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •#niemehrcducsu
#merzkanneseinfachnicht
#FriedrichMerzistnichtmeinKanzler
Chris Henrichs
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •#meinungsfreiheit
inkorrupt
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Demoschild-Tuning gegen den Autoritarismus und übermotivierte aber nur halbgebildete Polizeibeamte:
Vorher
„Geh doch selber an die Front.“
Nachher:
„Sehr geehrter Herr Entscheidungsträger, eventuell möchten Sie die von Ihnen befürworteten Konsequenzen unter realitätsnahen Bedingungen eigenleiblich evaluieren.“
Vorher:
„Lügenfritz“
Nachher:
„Wahrheitsökonomisch flexibel auftretende Führungspersönlichkeit.“
Vorher:
„Macht kaputt, was euch kaputt macht.“
Nachher:
„Bitte prüfen Sie ergebnisoffen die strukturelle Belastungswirkung bestehender Herrschaftsverhältnisse.“
🤡
Inch ist erschöpft
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Der Überempfindliche Herr Merz
"dass Merz seit 2021 zahlreiche Strafanträge wegen mutmaßlicher Beleidigungen gegen ihn gestellt hat. In mindestens zwei Fällen führten diese zu Hausdurchsuchungen."
Vader Kant
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Systematische EInschüchterung + Terror - verübt durch ne hoch gerüstete Truppe, die keiner/r kontrolliert -
sind bloß "Maßnahmen", die "die Versammlungs- und Meinungsfreiheit" "beschränken"?
Gewagt, gewagt, diese "Analyse".
Würdet ihr die Zustände beim Namen nennen, wäre wohl wer beleidigt.
Die Beschränkung bei der Wortwahl zwecks routinierter Verharmlosung der inakzeptablen Zustände ist durch "Meinungsfreiheit" gedeckt.
= Meinungen, die klare Aussagen enthalten, nicht.
OchMensch
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •ElGrossKotzo
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •JamesBont
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Die Polizei ???
Die hat überhaupt kein Recht dazu.
Wenn dann darf diese bestenfalls registrieren und dies der Staatsanwaltschaft vorlegen.
Die Polizei unterliegt genauso unserer Gesetzgebung wie jeder andere normale Bürger auch.
Und dass dieser Kanzler genügend Bezüge für irgendwelche Aussage vorlegt ist auch kein Geheimnis mehr.
Hat eine seiner Aussagen also zur Meinung des Bürgers einen Bezug, gilt hier die Meinungsfreiheit.
Jeder normale Richter wird dies so sehen.
Carola Ottenburg
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Demnächst dann wie in Russland: Das Hochhalten leerer Schilder wird verfolgt, weil die sensible Seele des Bundeskanzlers sich verletzt wähnt.
Fragile Männlichkeit hat ein Gesicht. In Deutschland ist es das von Friedrich Merz.
Nike Leonhard
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •mupan 📚
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •Rainbowdragon
Als Antwort auf netzpolitik.org • • •KarlE
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