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Gesichtersuchmaschinen wie Clearview oder PimEyes darf das BAMF bereits heute im Asylverfahren einsetzen. Dem Innenministerium reicht das aber offenkundig nicht. Es will mehr biometrische Gesichtersuche und streicht dafür Vorgaben zu Transparenz und Datenschutz.

netzpolitik.org/2025/gesichter…

Gesichtersuche im Asylverfahren: Biometrie ohne Bremse

Das Bundesinnenministerium will mehr biometrische Gesichtersuche im Asylverfahren und streicht dafür Vorgaben zu Transparenz und Datenschutz. Die Pläne könnten gegen EU-Recht verstoßen.
netzpolitik.org
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"Der Chatkontrolle-Berichterstatter im EU-Parlament hat ein Schattentreffen angesetzt, dessen Agenda wir im Volltext veröffentlichen. Fast durchweg Befürworter der Massenüberwachung sind als Expert:innen geladen. Wollen die Konservativen jetzt die grundrechtsfreundliche Position des Parlaments aufweichen?"

Danke @netzpolitik_feed

Give them hell @ella !

netzpolitik.org/2025/chatkontr…

Chatkontrolle: Schattentreffen unterläuft Position des EU-Parlaments

netzpolitik.org
@netzpolitik.org @ella

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EINE Kanzlei geht nun diesen Weg:
.
"Strafanzeige gegen Herrn Bundesminister Spahn wegen Untreue

Sehr geehrte Damen und Herren,

hierdurch erstatten wir Strafanzeige wegen des Verdachtes der Untreue gegen Herrn Bundesminister Spahn...."
ax-vergaberecht.de/strafanzeig…

Strafanzeige gegen Herrn Bundesminister Spahn wegen Untreue - Ax Vergaberecht | Rechtsanwalt

Strafanzeige gegen Herrn Bundesminister Spahn wegen Untreue Staatsanwaltschaft BerlinHerrnLeitender Oberstaatsanwalt Jörg RaupachTurmstraße 9110559 BerlinFax: +49 30 9014 3310 poststelle@sta.berlin.
Dr. jur. Thomas Ax (Ax Vergaberecht | Rechtsanwalt)
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (8 Monate her)

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Die dänische Ratspräsidentschaft hat einen neuen Vorschlag zur Chatkontrolle vorgelegt. Euractiv hat den Gesetzentwurf veröffentlicht: euractiv.com/wp-content/upload…
Hier eine Version ohne Wasserzeichen: netzpolitik.org/wp-upload/2025…

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Asterix-Comics wegen Verherrlichung von Doping aus dem Handel genommen der-postillon.com/2014/07/aste…

Asterix-Comics wegen Verherrlichung von Doping aus dem Handel genommen

Berlin (dpo) - Ist das das Aus für die unbeugsamen Gallier? Wie der Ehapa-Verlag am Mittwoch mitteilte, werden alle Bände der beliebten As...
Der Postillon (Blogger)
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Monarchie mitten in Deutschland? Innenministerium verbietet "Burger King" der-postillon.com/2025/05/hamb…

Monarchie mitten in Deutschland? Innenministerium verbietet "Burger King"

Berlin, Hannover (dpo) - In Deutschland gibt es keinen Platz für monarchistische Bestrebungen: Das Bundesinnenministerium hat heute die Ver...
Der Postillon (Blogger)
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💚 Das ist doch mal eine sehr erfreuliche Nachricht!

Der 17-köpfige Deutsche IT-Planungsrat aus Vertreter*innen der Bundesregierung und der Landesregierungen
hat sich verpflichtet, auf das :rainbow_heart: Open Document Format umzusteigen – ein vollständig standardisiertes Format (und Standardformat in #LibreOffice) soll damit bis 2027 Standard des Dokumentenaustauschs und verstärkt in der öffentlichen Verwaltung genutzt werden.

#DigitaleSouveränität #ODF de.blog.documentfoundation.org…

Deutschland bekennt sich zu ODF und offenen Dokumentenstandards - Blog der The Document Foundation

Die digitale Souveränität ist von entscheidender Bedeutung für die Datenfreiheit. Wenn Regierungen und Organisationen proprietäre oder Pseudo-Standardformate verwenden, schränken sie die Werkzeuge ein, mit denen die Bürger auf Daten zugreifen können.
Harald Berger (Blog der The Document Foundation)
#libreoffice #digitalesouveranitat #odf

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Moby verschenkt 500 Instrumental-Tracks, die ihr gratis und ohne jede Verpflichtung für eure Videos, Filme oder Whatever nutzen könnt! Formate: MP3, WAV und Multitrack-WAV, letzter bedeutet, Ihr könnt die Tracks sogar neu mixen. Ganz großes Dings! ✨
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Sensitiver Inhalt

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Je öfter ich #Söder im Fernsehen sehe, desto öfter habe ich das Bedürfnis, an diese Tatsache zu erinnern.
#Soder

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Als Antwort auf Fellingshaeuser🏳️‍🌈💚🇪🇺🇬🇱💉💉💉💉💉

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Nike Leonhard

Es kann aber auch nicht häufig genug daran erinnert werden, dass Friedrich #Merz große Anstrengungen unternimmt, Markus #Söder beim Ranking der am häufigsten lügenden Politiker einzuholen und zu überholen!
Söders Vorsprung ist vor allem dadurch begründet, dass er schon länger mediale Aufmerksamkeit genießt. Ganz allgemein liefern sich die Unionspolitiker in Sachen #Falschinformation ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
Das sollte viel öfter thematisiert werden.
#merz #Soder #falschinformation
Als Antwort auf Sagittarius 1805

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Moppi

das schlimme ist, die 60 Milliarden (als Kredit) waren im haushalt eingeplant...

die wurden einfach verfallen gelassen.

das was die HDU nun versucht, ist einfach "Weiter so" aber mit Geld von übermorgen.

Merz wollte einfach nicht, das es bei der Alten Regierung Rund läuft und sie was auf die beine stellen. er wollte einfach nur der Elefant im Porzlan laden sein

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Polen will Chatkontrolle entschärfen. Anbieter sollen Verschlüsselung schützen und nicht zu Client-Side-Scanning verpflichtet werden. Viele EU-Staaten lehnen das ab und beharren auf anlassloser verpflichtender Chatkontrolle. Wir veröffentlichen ein Diskussionspapier: netzpolitik.org/wp-upload/2025…

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Clay Bennett @BennettCartoons The Meeting #trumpzelenskyy #TrumpZelenskyyMeeting #OvalOfficeEmbarrassment – political cartoon gallery in London original-political-cartoon.com
#trumpzelenskyy #trumpzelenskyymeeting #ovalofficeembarrassment

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Hier kommt die Merz-Challenge! Macht gerne mit. Wie funktioniert's? Friedrich Merz behauptet, Politik für die Mehrheit machen zu wollen. Na fein. Zeigen wir ihm, was die Mehrheit möchte! Nehmt das Thema aus meinem Video oder ein anderes progressives Anliegen, bei dem es viel Zustimmung in der Bevölkerung gibt, und bietet Friedrich Merz etwas Schönes an, falls er es schafft, diesen Wunsch der Mehrheit gegen den Widerstand seiner eigenen Partei durchzusetzen. #MerzChallenge
#merzchallenge

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Als Antwort auf Marc-Uwe Kling

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elala@nrw.social

Ich habe im Internetz gelesen, dass die Mehrheit der Bevölkerung sich mehr Klimaschutzmaßnahmen wünscht, und da Erneuerbare Energien sich da ja besonders gut eigenen, um das voranzutreiben und es insbesondere in Bayern ja diesbezüglich erheblichen Nachholbedarf gibt, würde ich, falls es Herrn Merz gelingen sollte, da den Ausbau in den nächsten 4 Jahren zu vervielfachen, würde ich ihm einen Apfelkuchen backen. Nach einem Rezept von meiner Omma.😊
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (1 Jahr her)
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Hey Polizei Berlin, Eure "Experten" für Verkehrssicherheit haben uns 4x in letzten 4 Wochen kontrolliert und Adenauer immer als verkehrssicher eingestuft. Wir haben 3 Hauptuntersuchungen, 2 Vollabnahmen und 3 Gutachten in 4 Wochen vorgelegt. Euer Polizist dazu neulich wörtlich:

RE: bsky.app/profile/did:plc:x4mzd…

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Ab Ende Februar will der IT-Dienstleister #Doctolib die Daten seiner Nutzer:innen für das Training sogenannter Künstlicher Intelligenz einsetzen. Wenn sie einwilligen, sollen auch ihre Gesundheitsdaten dafür genutzt werden. Das geht aus den aktualisierten Datenschutzhinweisen hervor.

netzpolitik.org/2025/neue-date…

Neue Datenschutzhinweise: Doctolib will KI-Modelle mit Gesundheitsdaten trainieren

Ab Ende Februar will der IT-Dienstleister Doctolib die Daten seiner Nutzer:innen für das Training sogenannter Künstlicher Intelligenz einsetzen. Wenn sie einwilligen, sollen auch ihre Gesundheitsdaten dafür genutzt werden.
netzpolitik.org
#doctolib
Als Antwort auf Marc-Uwe Kling

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Karl Theodor

#marcuwekling #Zeitdilatation 😎 🙏 👯
#SoederChallenge #Hanf #Bubatz #Cannabis #hemp #marijuana #Hanf_heilt

#Patent6630507? für Hintergrundwissen: [was hat das mit #Epigenetik zu tun?]

📡 youtu.be/CubOKTw7I7I 🎥 🙏 #wepray

#Maggus & das #Zauberkraut: #Fiebertraum mit #Kalle

*DIE IM VIDEO ZU SEHENDEN UND ZU HÖRENDEN INHALTE WURDEN TEILWEISE MITHILFE VON KI-GENERIERT.

#Hanfgeschichten #politics #Politik #CSU #CDU #SPD #Gruene #BSW #FW #noAfD #Kulturkampf wie beim #klimaschutz?

- YouTube

Auf YouTube findest du die angesagtesten Videos und Tracks. Außerdem kannst du eigene Inhalte hochladen und mit Freunden oder gleich der ganzen Welt teilen.
youtu.be
#noafd #cdu #csu #politik #klimaschutz #hemp #hanf #politics #SPD #gruene #Maggus #fw #cannabis #Bubatz #BSW #marcuwekling #soederchallenge #zeitdilatation #marijuana #hanf_heilt #patent6630507 #epigenetik #wepray #zauberkraut #Fiebertraum #kalle #hanfgeschichten #kulturkampf
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Aus staatsbürgerlicher Verantwortung (und um ARD + ZDF aus der Schusslinie zu nehmen):

Hiermit lade ich die DREI demokratischen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU), Robert Habeck (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) zu einem Triell im Februar 2025 bei "Fest und Flauschig" bei Spotify ein!

Top-Reichweite in allen Zielgruppen, hoher Gesprächswert, auch Video möglich! Es gilt:

Keine Regeln!

Einzige Bedingung: Olli Schulz und ich moderieren!

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@_FriedrichMerz will Kindergärten auf eine Kapitalbasis stellen,d heißt irgendeiner soll Aktien erwerben die den Betrieb sichern, #Lindner will die Rente mit der Aktienrente absichern, beide sind mehrfache Millionäre/mit der Börse vertraut, spekulieren sollen jetzt alle #MerzKannEsNicht
#fdp_kann_weg
#lindner #fdp_kann_weg #merzkannesnicht
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Der Strompreis findet sich leider grundsätzlich an der Börse, da unterliegt er dem Merit-Order-System, der maßgebende Preis orientiert sich am teuersten Stromerzeuger/das sind derzeit Gas-/Kohlekraftwerke, dieses System muss auf den Prüfstand,
➡️ billigen/günstign Strom da wo er entsteht
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Gott bewahre uns vor diesen Politikern
#MerzKannEsNicht
#SoederRuecktritt Windkraft-Verweigerer
#Kretschmer Braunkohlesympathisant Putinknecht
#Spahn Maskendeals #SpahnUntersuchungsausschuss
#ploss Hetzer
#Klöckner Nestle Connection
#Dobrindt Mautdisaster
..
#NieMehrCDUCSU
#kretschmer #niemehrcducsu #spahn #dobrindt #merzkannesnicht #SoederRuecktritt #spahnuntersuchungsausschuss #ploss #klockner

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Offizielle Petition beim #EuropäischenParlament

Einführung eines EU-Linux-Betriebssystems in den öffentlichen Verwaltungen aller EU-Mitgliedstaaten

#Linux #FollowerPower #PleaseBoost #DigitaleSouveränität #TeamDatenschutz

europarl.europa.eu/petitions/d…

Home | PETI | Ausschüsse | Europäisches Parlament

Startseite des Petitionsportals. Allgemeine Informationen, kürzlich hochgeladene Petitionen und Links zu den nächsten Schritten im Petitionsverfahren. Weiterführende Links zur Website des Europäischen Parlaments.
www.europarl.europa.eu
#Followerpower #linux #teamdatenschutz #digitalesouveranitat #europaischenparlament #pleaseboost
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Auf epa-vorteile.de verzerrt das #BMG die Fakten. Es wird der Eindruck erweckt, dass die ePA in Sachen Datenschutz und Zugriffskontrolle umfassend sicher sei. Tatsächlich gibt es jedoch Kritik an fehlender Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und zentraler Datenspeicherung. Solche irreführenden Informationen untergraben das Vertrauen der Nutzer und beschönigen bestehende Risiken. Kritische Punkte wie eingeschränkte Freigabemöglichkeiten werden verschwiegen, was das Vertrauen in die ePA schwächt.

#epa

#epa #bmg
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Das BKA-Gesetz ist in Teilen verfassungswidrig. GFF fordert, auch das sogenannte Sicherheitspaket zurückzustutzen netzpolitik.org/2024/bundesver…

Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz erneut in Teilen verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht stärkt das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und kassiert Teile des BKA-Gesetzes: Die Regelungen zur weitgehenden Bevorratung von Daten in der Polizeidatenbank INPOL sind teilweise verfassungswidrig.
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Konzern Meta: Manchmal mag man sich allein fühlen bei der nächsten WhatsApp-Diskussion. Wen juckt es denn, ob ich WhatsApp nutze oder nicht? Können wir jetzt weitermachen? Nein. Das Private ist politisch. netzpolitik.org/2024/digitale-…

Digitale Mündigkeit: WhatsApp? Nein, danke.

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Also I automated egg detection and it's available on the chicken tab on my Home Assistant dashboard :P

Home Assistant config now available --->> gist.github.com/JohnMcLear/573…

Some hacking required yourself, it isn't plug and play but it's a good start :)

#homeassistant #poultry #chickens

Logic I use to get egg count, I didn't want to make a full plugin for this and wanted to use as much debuggable CLI logic as possible so it is portable.

Logic I use to get egg count, I didn't want to make a full plugin for this and wanted to use as much debuggable CLI logic as possible so it is portable. - configuration.yaml
Gist
#homeassistant #poultry #chickens
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„Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hält die Pläne der Ampel-Regierung daher für ‚unverhältnismäßig‘, sie spricht von einem ‚Generalverdacht‘ und ‚erheblichen Grundrechtseingriffen‘.“

netzpolitik.org/2024/ueberwach…
@Freiheitsrechte @netzpolitik_feed

Überwachungspaket: Ampel will anlasslose Personenkontrollen und Durchsuchungen fast überall

Das
netzpolitik.org
@netzpolitik.org @Freiheitsrechte.org - GFF

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ALLE für Chemnitz – #Chemnitz für ALLE! Unter diesem Motto eröffnen am 14. 09. die Interkulturellen Wochen (IKW) in Chemnitz. Mit dem Fest der Kulturen – der Auftaktveranstaltung – wird Vielfalt in der Stadt demonstriert. Es erwarten euch der Markt der Möglichkeiten mit Informationen rund um Zuwanderung & Integration, kulinarische Angebote, kreative + sportliche Beteiligungsmöglichkeiten & ein interkulturelles Bühnenprogramm. Die IKW laufen bis zum 29.09. Mehr Infos hier: chemnitz.de/ikw
#chemnitz
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Die Hälfte aller Eltern von Kindern im Alter zwischen drei und 14 Jahren kann sich vorstellen, diese permanent zu orten. Hier erzählt die Medienpädagogin Charlotte Horsch, was das mit Kindern macht und wie Eltern mit ihren Ängsten umgehen können.

#GPS-Tracker #Schule #Eltern #Uberwachung

netzpolitik.org/2024/gps-track…

GPS-Tracker für Kinder: „Kinder haben auch ein Recht auf Privatsphäre“

netzpolitik.org
#eltern #überwachung #gps #schule
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Sie haben auf keines der ernsten Probleme vor denen wir als Gesellschaft von Überalterung, Wirtschaftswandel bis Klima stehen eine Antwort. Aber sie wissen, dass sie auch keine brauchen, solange sie es nur schaffen dem Deutschen etwas zum hassen zu geben. Hat schon mal geklappt. Dann wurde es dunkel

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