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Unfassbar

From: @netzpolitik_feed
chaos.social/@netzpolitik_feed…


Jahrelang stand Helen Dixon in der Kritik, weil sie als irische Datenschutzbeauftragte zu nachsichtig mit Tech-Konzernen gewesen sei. Jetzt arbeitet sie für eine Anwaltskanzlei, die Meta in Verfahren gegen ihre Behörde vertreten hat. Für Datenschützende kommt das nur wenig überraschend. netzpolitik.org/2026/ploetzlic…

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Die schwarz-rote Berliner Landeskoalition plant Rückschritte bei der #Informationsfreiheit. Auffällig dabei ist, dass in Zukunft Dokumente verweigert werden könnten, wenn es in der Sache Ermittlungsverfahren gibt. Das könnte die öffentliche Aufklärung von Skandalen behindern.

netzpolitik.org/2026/statt-tra…

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Ein paar Fakten zum CDU/CSU-getriebenen Umbau des Gebäudeenergiegesetzes:

Mit dem Strom aus einer 1ha-PV-Anlage könnte man 170 Haushalte per Wärmepumpe heizen
Mit Biomethan aus 1ha Mais-Anbau reicht es nur für 7 Gasheizungshaushalte

Wenn Biomethan zwingend ins Gasnetz für alle eingespeist werden muss, werden die Preise doppelt steigen (durch Biomethan selbst und dessen höhere Nachfrage). Folge: Alle Gaskunden zahlen dann für die mit neuen Gasheizungen.

#Flächenverbrauch #Geldverbrennung

Als Antwort auf Ulrich Kelber

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Weil ich das Verhältnis schon zu groß fand, um das einfach so zu glauben, habe ich das noch einmal in 3 KI-Modelle gegeben. Im Ergebnis sind 7 Haushalte mit Gasheizung sogar noch sehr Konservativ gerechnet.
Perplexity DeepResearch 2-3 Haushalte
ChatGPT: 3 Haushalte
Gemini: 3 Haushalte
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Beim Forschungsdatenzentrum Gesundheit sollen die Gesundheitsdaten aller gesetzlich Versicherten zusammenlaufen. Ein Gerichtsverfahren dagegen wird nun fortgesetzt. Dessen Ausgang könnte Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken durchkreuzen.

netzpolitik.org/2026/gesellsch…

Als Antwort auf netzpolitik.org

@Freiheitsrechte
Danke für Euren Einsatz!
Es um das #Gesundheitsdatennutzungsgesetz ( #GDNG ) ?
Mai 2025 hatte anna elbe noch dazu aufgefordert zu widersprechen. annaelbe.net/datenschutz_gesun…
Ev waren all die Widersprüche - mal wieder - nur für sehr, sehr kurze Dauer relevant.

Das macht die Aufmerksamkeit für diese Themen in der Öffentlichkeit noch schwieriger. +Viele können leider nicht von sich abstrahieren. Sie verstehen nicht, dass es anderen anders (er)geht als ihnen selbst.

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Deutschlandweit sprechen sich Politiker*innen dafür aus, keine Software von Palantir zu verwenden. Stattdessen soll eine europäische Alternative eingesetzt werden. Das ist ein gefährlicher Wunsch. Denn die Verknüpfung und automatische Analyse möglichst vieler Daten ist ein totalitäres Konzept.
netzpolitik.org/2026/totalitae…
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Eine #Klarnamenpflicht im Netz, wie jetzt von Kanzler Merz gefordert, ist gefährlich.

Wer weniger Hass will, muss politisch etwas ändern - und die AfD richtig bekämpfen anstatt weiter Grundrechte zu schleifen.

Warum wir Anonymität im Netz brauchen, steht hier:

netzpolitik.org/2025/klarnamen…

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The #FDroid website has a new banner on top to remind visitors that #Google did not change course and #Android will be locked-down in under 200 days.

If you care about the freedom to control your devices and care about the privacy of you data, please contact your representative and make your voice heard.

keepandroidopen.org/ (thanks @marcprux) has the resources to guide you.

We know users will rarely visit the site so the Client(s) will get a banner soon too.

Thank you for your support!

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Abschiebungen im Gewand automatisierter Beratungen und die unzureichenden Stellen der KI-Verordnung: Ein KI-Chatbot von #Frontex soll zu Selbst-Abschiebung beraten netzpolitik.org/2026/migration…
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Der Großkonzern #Palantir geht presserechtlich gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.

netzpolitik.org/2026/david-geg…

Als Antwort auf netzpolitik.org

wen dieses pimeys dings aus polen nicht von der polizei benutzt werden darf,. die polizei aber palantwat (absichtlicher rechtschreibfehler) nutzt und paläyntier jetzt son deal mit pimeyes (wo die die gesichter dsgvo unkonvorm gescrapt haben) hat um auf deren datenbank zuzugreifen - wer verklagt dan jetzt bitte die verantwortlichen die sich so dämlich verhalten den kotzeberg in unseren rechtstaat zu implementieren? oder ist das jetzt ok sich nicht an gesetze zu halten? hä?
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Es ist soweit, es ist soweit: Unser Programm für die #CLT2026 ist online!
Viele spannende Vorträge, Workshops, Projekte & Ausstellende erwarten euch auch diesmal wieder hier bei uns in Chemnitz.
Also vorfreuet euch auf die Chemnitzer Linux-Tage 2026! 🐧🐧🐧
chemnitzer.linux-tage.de/2026/…
#linux #tux #chemnitz #chemnitzerlinuxtage
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I’ll be in Chemnitz, Germany, for the last weekend of March at #CLT2026, talking again about #UnifiedPush.

chemnitzer.linux-tage.de/2026/…

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#dobrindt verhindert Integrationskurse, #reiche die Energiewende. Diese #merz #cdu Regierung schafft mit voller Absicht so schwerwiegende Probleme für unsere künftige Gesellschaft, dass man dahinter nur ein Motto vermuten kann: „Je schlechter es Deutschland geht, desto besser für die #cdu.“ Oder wie was das gleich?

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Curious about the new signing design and our progress with #CalyxOS? Come to our talk in the FOSS on Mobile devroom at #FOSDEM2026 on Saturday, Jan 31, at 13:00 in Brussels time. Chat with our speakers Aysha and Torsten if you have questions. fosdem.org/2026/schedule/event…
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Internet-Dienste sollen nicht nur sexuellen Kindesmissbrauch suchen, sondern auch andere Inhalte wie Extremismus. Das fordern Deutschland, Frankreich und die Niederlande in einem Diskussionspapier. Tech-Unternehmen lehnen es ab, ihr System zum Datenaustausch auf solche Inhalte auszuweiten. netzpolitik.org/2026/diskussio…
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🎉 The DI.DAY folder flyers for XMPP are being printed now, in English and German! 🎉

Grab one at the #FOSDEM #XMPP stand in AW level 1!

Huge thanks to @padeluun from @digitalcourage for making this possible, to @jssfr for baking the recipe photo, to @marcuwekling for #DIDay and to everybody who contributed!

High-res version: shop.digitalcourage.de/flyerfo…

#DIDit #DUTgemacht

Als Antwort auf Ge0rG ➡️ Easter-H-Egg

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They've arrived! 2x 500 folded flyers ready to be shared at #FOSDEM

Thanks again @padeluun and @digitalcourage for sponsoring and making this possible in such a short time frame!

#DIDay #XMPP #DidIt #DutGemacht

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Dänemark bietet Deal an: Trump kann Grönland haben, wenn er es ohne Hilfe auf der Weltkarte findet der-postillon.com/2026/01/groe…
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Die EU-Staaten fordern ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, das weit über die alten Gesetze hinausgeht. Das geht aus einem EU-Dokument hervor, das wir veröffentlichen. Praktisch alle Internet-Dienste sollen Daten ihrer Nutzer anlasslos speichern, auch Messenger wie WhatsApp und @signalapp. netzpolitik.org/2025/internes-…

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Mit ihrem „Digitalen Omnibus“ will die Kommission Regeln für risikoreiche KI-Systeme um mehr als ein Jahr hinauszögern und den Datenschutz deutlich einschränken. Industrieverbände begrüßen den Schritt, Verbraucherschützer:innen sind alarmiert. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Gesetzespaket.

netzpolitik.org/2025/faq-zum-d…

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For a moment I felt compassion with the lost #German car driver in #Utrecht. He almost drove into the biggest bike parking of the world.
#BikeTooter

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Internet-Dienste sollen nicht zur Chatkontrolle verpflichtet werden, aber mit Chatkontrolle freiwillig das Risiko für Straftaten mindern. Das schlägt die dänische Ratspräsidentschaft in einem Debattenpapier vor. Die @EUCommission soll später prüfen, ob das reicht – oder nochmal ein Chatkontrolle-Gesetz vorschlagen. netzpolitik.org/2025/daenische…

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Nur der Vollständigkeit halber.

Unser Artikel dazu: volksverpetzer.de/analyse/stad…

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Justizministerin Stefanie Hubig äußert sich. "Eine staatlich angeordnete Chatkontrolle ist vom Tisch." Dafür kommt die Vorratsdatenspeicherung: "Die Einführung einer verpflichtenden IP-Adressenspeicherung ist dafür unverzichtbar. Wir werden dazu bald Vorschläge vorlegen." netzpolitik.org/2025/etappensi…

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"Überall Ausländer!" – Merz entsetzt über Stadtbild in Ankara der-postillon.com/2025/10/stad…
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„Der jetzige Entwurf stellt unterm Strich einen massiven Ausbau der #Überwachung in #Sachsen dar, gegen den wir uns als Zivilgesellschaft laut und sichtbar stellen müssen.“

Rufe ich bei @netzpolitik_feed auf, sich gegen die geplanten Änderungen im Sächsischen #Polizeirecht zu positionieren.

netzpolitik.org/2025/saechsisc…

Mit @leopleop habe ich über die geplante Gesetzes-Novelle und die damit geplanten Maßnahmen wie KI-Videoüberwachung, Quellen-TKÜ, Datenbankenanalysen und weitere Massenüberwachung gesprochen. Lest bitte den umfangreichen und aufschlussreichen Artikel!

Außerdem könnt ihr noch bis zum 30. Oktober eine Stellungnahme beim Staatsministerium des Inneren abgeben. Einfach im Online-Portal eure Meinung zu dem Entwurf aufschreiben und abschicken. Es ist wirklich ganz simpel:

buergerbeteiligung.sachsen.de/…

#noPolG #Sachsen #Polizeigesetz #SächsischesPolizeivollzugsdienstgesetz #SächsPVDG

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Als Antwort auf Volksverpetzer

Mich hat schon die Berichterstattung zur „Sylvesternacht“ fuchsig gemacht. Berichte zu so einem Ereigniss sollten immer erwähnen, dass das familäre Umfeld und Freundes- und Bekanntenkreis der wahrscheinlichste Raum ist, in dem Frauen sexualisierte Gewalt erleben. Zum anderen war die Aussage der Polizei, es hätte sich um Nordafrikaner gehandelt falsch und rassistisch geprägt. Dass das einen so großen Einfluss auf die Berichterstattung hatte und hat ist ein Sieg der AfD. Warum?
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Ärger für Söder: Neue Bürgergeld-Regel "Wer dreimal schwänzt, kriegt nix mehr" gilt auch für bayerischen Landtag

der-postillon.com/2025/10/baye…

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Siegeszug eines futuristischen Überwachungswerkzeugs: Die Überwachungs-KI, die in Mannheim und Hamburg das Verhalten von Passant*innen scannt, soll jetzt auch in Berlin zum Einsatz kommen. Das bestätigte der Berliner Senat heute in einer Anhörung im Innenausschuss.
netzpolitik.org/2025/neues-pol…

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Bundesverfassungsgericht lehnt Beschwerde im Modern-Solution-Fall ab. Ergebnis: Wer ein Klartext-Passwort in einer frei ladbaren Software findet und die Lücke dokumentiert, ist der Täter. Hersteller mit katastrophalem Sicherheitsdesign bleiben außen vor. Responsible Disclosure? In DE ein Risiko. Deutschland & IT: Willkommen im Neuland. 👇

kuketz-blog.de/modern-solution…

#rant #sicherheit #security #bundesverfassungsgericht #BVerfG #karlsruhe #beschwerde

Als Antwort auf Kuketz-Blog 🛡

Im Grunde ist es die Haltung der Korruption, die damit bei Unternehmen gefördert wird.

"Korruption ist strafbar

Aus dem Lateinischen übersetzt heißt das Wort „Bestechlichkeit“, „Verderbtheit“, „Verfall“. Spricht man von Korruption, bedeutet es, dass jemand seine berufliche Stellung ...dazu missbraucht, um sich einen Vorteil zu verschaffen und dabei andere zu schädigen. Das ist verboten."
hanisauland.de/wissen/lexikon/…

Das wissen schon die Kinder...

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Wer die dt. NS-Geschichte für einen bedauerlichenn Einzefall hält, und glaubt auf die Verfassung eingeschworene Beamte würden sich einer faschist. #Machtübernahme widersetzen, kann sich mit Blick auf die USA in Echtzeit vom Gegenteil überzeugen.

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„Spannend“: Wisst ihr, wer die „rund 170 Milliarden“ für die Entsorgung von #Atommüll zahlt? Wir alle.

Die Betreiber haben sich mit 24 Milliarden in den „KENFO“ freigekauft und sind raus. Der „Rest“ wird aus #Steuergeld finanziert.

Super gelaufen: Gewinne privatisiert, Kosten tragen wir Steuerzahler.

enbw.com/unternehmen/themen/kl…

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Als Antwort auf Hart

Es wird mit aller Gewalt von #MerzNichtMeinKanzler und dem Rest der #NieWiederCxU versucht, die Energiewende schlechtzureden und zu blockieren, wo es nur geht. Ich würde gerne wissen, wer da alles im Hintergrund die Fäden zieht, weil ich es den oben genannten nicht zutraue, solche Aussagen zu aktuellen wie auch Zukunftstechnologien zu treffen.

Ich fahre seit ca. drei Jahren ein BEV und kann aus Erfahrung sagen, dass BEVs in fast allen Belangen Verbrennern teils um Klassen voraus sind. Und mit den neuen Akkus, die jetzt auf den Markt kommen, ist auch das Reichweitenthema vom Tisch.

Die Aussagen von #MerzNichtMeinKanzler sind meiner Meinung nach reiner Populismus und entbehren jeglicher Realität.

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Wir erleben wachsenden #Klimawandel mit Katastrophen jeglicher Art Waldbrände/Dürre/Hitze/Überschwemmungen, das Verbrennen von Kohle Gas und Öl müsste daher eigentlich sofort gestoppt werden, ein Hinweis könnte an den Zapfsäulen der Tankstellen erfolgen⬇️
#klimaaktionen jetzt
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Mai Thi Nguyen-Kim zu den Hauptverantwortlichen für den CO2 Anstieg und damit einem wesentlichen Schrittmacher für die Klimakatastrophe…

#CaptalismIsADeathCult #MaiThink #Klimakatastrophe #oxfam

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Wer in der Vergangenheit lebt, kann weder Zukunft gestalten noch die Gegenwart verstehen.

Hat bestimmt schon ein anderer kluger Kopf so oder so ähnlich gesagt, aber ich möchte das nochmal gerne allen CxU Wählern nahelegen :) #GuteNacht

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Sehr erschreckende #ARTE Reportage über die Zerstörer der ERDE über die letzten 200 Jahre.
Die Firmen und Politiker, die unsere Erde zerstören:
youtube.com/watch?v=sWlbnNDu6O…
#arte
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Kein Jahr regiert Trump und Kamala Harris attestiert den USA Zusammenbruch des politischen Systems.

Hierzlande sollten wir darüber nachdenken, wer vor 1 Jahr die ausgehende Gefahr von Trump relativierte und sich schwer tat bei der Frage, ob Trump oder Harris.

PS: es war Jens Spahn.

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Worried your cloud-controlled smart devices could be ruined by the manufacturer? You should be.

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