I couldn't stop thinking about this so I had to make it and share it
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@netzpolitik_feed zitiert die @digiges zu den Plänen der Bundesregierung für eine neue #VDS:
„Die #Vorratsdatenspeicherung ist immer noch ein fehlgeleiteter Ansatz. Es gibt keine Evidenz für die Verhältnismäßigkeit dieser radikalen Massenüberwachung. Tatsächlich wären in erheblichem Ausmaß unbescholtene Bürger*innen betroffen."
Wir stellen uns den Plänen entgegen. ✊
Artikel und weitere Einordnungen, u.a. von @digitalrechte, @linksfraktion & @GrueneBundestag:
netzpolitik.org/2026/dritter-v…
Die Bundesregierung nimmt einen dritten Anlauf zur Vorratsdatenspeicherung. Internet-Zugangs-Anbieter sollen IP-Adressen aller Nutzer speichern - anlasslos und massenhaft.Andre Meister (netzpolitik.org)
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Der Artikel über die Menschen hinter den KIs, von @netzpolitik_feed ist eine gute Zusammenfassung über die Zustände, wie Unternehmen, auch deutsche, davon profitieren Menschen auszubeuten und dabei auf Subunternehmer setzen, welche Menschen brechen und die Gesellschaft im Ausland diese Auffangen muss, ohne davon zu profitieren, welch Daten die an deutsche Unternehmen zulieferten.
netzpolitik.org/2026/outsourci…
Hinter dem Erfolg von Künstlicher Intelligenz und Sozialen Medien stecken ausgebeutete Arbeiter:innen. Bei einem Fachgespräch im Deutschen Bundestag wurde heute diskutiert, wie ihre Lage verbessert werden kann.Ingo Dachwitz (netzpolitik.org)
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#Palantir ist offensichtlich #Verfassungswidrig 🔥
Automatisierte Datenanalyse in NRW: Palantir-Gesetz nicht verfassungskonform
netzpolitik.org/2026/automatis…
Die Datenschutzbeauftragte von Nordrhein-Westfalen geht mit der im neuen Polizeigesetz geregelten automatisierten Datenanalyse hart ins Gericht.Constanze (netzpolitik.org)
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Das BMG will ohne Zustimmung aller Patienten u Patientinnen in Deutschland
(Korrektur 20.4./18.00 die gesetzlich versichert sind )
durch das FDZ die Abrechnungsdaten für "Forschungszwecke" verwenden.
Netzpolitik:
"Die Klage hatte die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gemeinsam mit Constanze Kurz, netzpolitik.org-Redakteurin und Sprecherin des Chaos Computer Club (CCC), sowie einem weiteren anonymen Kläger im Mai 2022 eingereicht."
Das Verfahren ruhte seit Februar 2023.
Jetzt wurde es wieder aufgenommen.
netzpolitik.org/2026/gesellsch…
und
forschungsdatenzentrum-gesundh…
#ePA #ePatientenakte #FDZ #CCC
#GFF #Netzpolitik #BMG #Datenschutz
#Forschung #Gesundheitsdaten
#Datenschutz
Beim Forschungsdatenzentrum Gesundheit sollen die Gesundheitsdaten aller gesetzlich Versicherten zusammenlaufen. Ein Gerichtsverfahren dagegen wird nun fortgesetzt. Dessen Ausgang könnte Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken durchkreuzen.Daniel Leisegang (netzpolitik.org)
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Katherina #Reiche:
Mit wem sie sich als Ministerin getroffen hat:
✅ EnBW, RWE, E.on
Mit wem nicht:
❌ Naturschutzverbände, Verbraucherzentrale
zeit.de/politik/deutschland/20… 🧵
Vertreter von Umweltverbänden beschreiben das Verhältnis zum Wirtschaftsministerium als außergewöhnlich schlecht. Katherina Reiche empfing bisher mehr Energiekonzerne.Sophia Boddenberg (DIE ZEIT)
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Der weltweite Solarboom übertrifft alle Prognosen. Als günstigste Energiequelle treibt Photovoltaik in China, Europa und Afrika die Energiewende voran und revolutioniert auch das Heizen und die Elektromobilität.Gero Rueter (dw.com)
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Was für ein großartiges Wochenende auf den Chemnitzer Linux-Tagen! 🎉
Wir waren in Chemnitz vor Ort und konnten zahlreiche Besucherinnen und Besucher an unserem Stand begrüßen. Es hat uns riesig gefreut, so viele interessierte Gespräche rund um Linux, Open Source und unsere Geräte zu führen.
Besonders schön war es zu sehen, wie begeistert unsere Systeme direkt ausprobiert wurden. Genau dafür machen wir das: Technik erlebbar machen! 💻🐧
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Die Leute, die 2022 die größte Energiekrise seit Jahrzehnten gemeistert und anschließend den EE-Ausbau mit Deregulierung endlich in Schwung gebracht haben „können es nicht“. Soso.
Ich habe das Gefühl, das Problem liegt eher ganz oben in der Hierarchie.
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Berlin (dpo) - Viele haben sich schon lange nach dem Grund gefragt, warum Bundeskanzler Friedrich Merz praktisch bei jedem Problem in Deutschland dieDer Postillon
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Seit Tagen erzählt der Vorsitz im Rat der EU überall, wie bestürzt die Regierungen doch seien, dass die Trilogverhandlungen zur #Chatkontrolle 1.0 am Montag gescheitert sind. Jetzt ist klar:
Der Rat hat ganz bewusst aus politischem Kalkül die Verhandlungen scheitern lassen! Das belegen neue Dokumente, die @netzpolitik_feed veröffentlicht.
netzpolitik.org/2026/verlaenge…
Anscheinend will das pro-Chatkontrolle Lager im Parlament nochmal abstimmen lassen, weil ihnen das Ergebnis nicht passt. Unfassbar. 😡
Die EU-Mitgliedstaaten gingen schon vor den Verhandlungen zur Verlängerung der freiwilligen Chatkontrolle mit dem EU-Parlament von einem Scheitern aus.Markus Reuter (netzpolitik.org)
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Da dachte man, die KI-Verordnung der EU verbiete die Fotofahndung, und dann sagt die Bundesregierung: Nein, wir haben uns das angeschaut, tut sie gar nicht. So ein Schlupfloch ist doch was Feines.
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Unfassbar
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Die schwarz-rote Berliner Landeskoalition plant Rückschritte bei der #Informationsfreiheit. Auffällig dabei ist, dass in Zukunft Dokumente verweigert werden könnten, wenn es in der Sache Ermittlungsverfahren gibt. Das könnte die öffentliche Aufklärung von Skandalen behindern.
netzpolitik.org/2026/statt-tra…
Die schwarz-rote Berliner Landeskoalition plant Rückschritte bei der Informationsfreiheit. Auffällig dabei ist, dass in Zukunft Dokumente verweigert werden könnten, wenn es in der Sache Ermittlungsverfahren gibt.Markus Reuter (netzpolitik.org)
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Ein paar Fakten zum CDU/CSU-getriebenen Umbau des Gebäudeenergiegesetzes:
Mit dem Strom aus einer 1ha-PV-Anlage könnte man 170 Haushalte per Wärmepumpe heizen
Mit Biomethan aus 1ha Mais-Anbau reicht es nur für 7 Gasheizungshaushalte
Wenn Biomethan zwingend ins Gasnetz für alle eingespeist werden muss, werden die Preise doppelt steigen (durch Biomethan selbst und dessen höhere Nachfrage). Folge: Alle Gaskunden zahlen dann für die mit neuen Gasheizungen.
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Beim Forschungsdatenzentrum Gesundheit sollen die Gesundheitsdaten aller gesetzlich Versicherten zusammenlaufen. Ein Gerichtsverfahren dagegen wird nun fortgesetzt. Dessen Ausgang könnte Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken durchkreuzen.
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@Freiheitsrechte
Danke für Euren Einsatz!
Es um das #Gesundheitsdatennutzungsgesetz ( #GDNG ) ?
Mai 2025 hatte anna elbe noch dazu aufgefordert zu widersprechen. annaelbe.net/datenschutz_gesun…
Ev waren all die Widersprüche - mal wieder - nur für sehr, sehr kurze Dauer relevant.
Das macht die Aufmerksamkeit für diese Themen in der Öffentlichkeit noch schwieriger. +Viele können leider nicht von sich abstrahieren. Sie verstehen nicht, dass es anderen anders (er)geht als ihnen selbst.
anna elbe - Weitblick für Hamburgannaelbe.net
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Eine #Klarnamenpflicht im Netz, wie jetzt von Kanzler Merz gefordert, ist gefährlich.
Wer weniger Hass will, muss politisch etwas ändern - und die AfD richtig bekämpfen anstatt weiter Grundrechte zu schleifen.
Warum wir Anonymität im Netz brauchen, steht hier:
netzpolitik.org/2025/klarnamen…
Die Forderung nach einer Klarnamenpflicht im Netz hat wieder Konjunktur. Dabei ist sie brandgefährlich für gleich mehrere Grundrechte. In einer Demokratie brauchen wir Orte, an denen wir wirklich frei kommunizieren können. Ein Kommentar.netzpolitik.org
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The #FDroid website has a new banner on top to remind visitors that #Google did not change course and #Android will be locked-down in under 200 days.
If you care about the freedom to control your devices and care about the privacy of you data, please contact your representative and make your voice heard.
keepandroidopen.org/ (thanks @marcprux) has the resources to guide you.
We know users will rarely visit the site so the Client(s) will get a banner soon too.
Thank you for your support!
Advocating for Android as a free, open platform for everyone to build apps on.keepandroidopen.org
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Die europäische Grenzschutzagentur Frontex entwickelt derzeit eine App mit integriertem Chatbot. Der soll Geflüchtete dabei beraten, wie sienetzpolitik.org
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Der Großkonzern #Palantir geht presserechtlich gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.
netzpolitik.org/2026/david-geg…
Der Großkonzern Palantir geht presserechtlich gegen das Schweizer Magazinnetzpolitik.org
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Die Chemnitzer Linux-Tage sind eine Veranstaltung rund um das Thema Linux und Open Source für jedermann, die Linux-Nutzer, Insider und Unternehmen zusammenbringt.chemnitzer.linux-tage.de
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I’ll be in Chemnitz, Germany, for the last weekend of March at #CLT2026, talking again about #UnifiedPush.
chemnitzer.linux-tage.de/2026/…
The Chemnitzer Linux-Tage are an event across the subjects linux and open source for everybody. It brings together linux users, experts, and companies.chemnitzer.linux-tage.de
Kir1t0-λşµ|V - ゲーマー mag das.
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"fordern die Staaten Maßnahmen gegen legale Inhalte"
Hab das mal aufs nötige runtergekürzt
🎉 The DI.DAY folder flyers for XMPP are being printed now, in English and German! 🎉
Grab one at the #FOSDEM #XMPP stand in AW level 1!
Huge thanks to @padeluun from @digitalcourage for making this possible, to @jssfr for baking the recipe photo, to @marcuwekling for #DIDay and to everybody who contributed!
High-res version: shop.digitalcourage.de/flyerfo…
Faltblatt zum Digital Independance Day (englischsprachige Ausgabe) Hier: XMPP / Jabber Dieses Faltblatt wurde von Freiwilligen ausgearbeitet, um auf das gute freie ...Digitalcourage e.V. – Shop & Unterstützungsbedarf
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They've arrived! 2x 500 folded flyers ready to be shared at #FOSDEM
Thanks again @padeluun and @digitalcourage for sponsoring and making this possible in such a short time frame!
#DIDay #XMPP #DidIt #DutGemacht
Kopenhagen, Washington (dpo) - Nach verfolgt Donald Trump das Ziel, Grönland den USA einzuverleiben. Nun gibt es von dänischer Seite ein un...Der Postillon (Blogger)
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wie oft wollen sie die sau noch durch das dorf treiben ..
nazis wollen nazi dinge haben ... darunter ist auch die komplette offen legung der kommunikation
Mit ihrem „Digitalen Omnibus“ will die Kommission Regeln für risikoreiche KI-Systeme um mehr als ein Jahr hinauszögern und den Datenschutz deutlich einschränken. Industrieverbände begrüßen den Schritt, Verbraucherschützer:innen sind alarmiert. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Gesetzespaket.
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Nur der Vollständigkeit halber.
Unser Artikel dazu: volksverpetzer.de/analyse/stad…
Wie Merz die Bevölkerung mit dem "Stadtbild" belügt und warum eine Mehrheit ihm auch nicht glaubt. Der deep dive in das Desaster.Thomas Laschyk (Volksverpetzer)
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Ich finde rein ironisches Wiederverwenden von diskriminierenden Phrasen trägt wenig zu dem Kampf gegen Diskriminierung oder die Demagogen bei. Das funktioniert in den USA auch nicht.
MMn sollte man immer mit klar benennen, dass der Ausdruck einen rassisten Beiklang hatte, d.h., es ist der der Vorwurf, der immer wieder wiederholt werden muss.
Die dänische Ratspräsidentschaft schlägt vor, die Chatkontrolle freiwillig zu erlauben, statt sie verpflichtend zu machen. Die EU-Staaten haben diesen Vorschlag bereits einmal abgelehnt, ob sie jetzt zustimmen, ist offen.netzpolitik.org
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Ankara (dpo) - Bei seinem Staatsbesuch in der Türkei zeigte sich Bundeskanzler Friedrich Merz geschockt angesichts des dortigen Stadtbildes...Der Postillon (Blogger)
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„Der jetzige Entwurf stellt unterm Strich einen massiven Ausbau der #Überwachung in #Sachsen dar, gegen den wir uns als Zivilgesellschaft laut und sichtbar stellen müssen.“
Rufe ich bei @netzpolitik_feed auf, sich gegen die geplanten Änderungen im Sächsischen #Polizeirecht zu positionieren.
netzpolitik.org/2025/saechsisc…
Mit @leopleop habe ich über die geplante Gesetzes-Novelle und die damit geplanten Maßnahmen wie KI-Videoüberwachung, Quellen-TKÜ, Datenbankenanalysen und weitere Massenüberwachung gesprochen. Lest bitte den umfangreichen und aufschlussreichen Artikel!
Außerdem könnt ihr noch bis zum 30. Oktober eine Stellungnahme beim Staatsministerium des Inneren abgeben. Einfach im Online-Portal eure Meinung zu dem Entwurf aufschreiben und abschicken. Es ist wirklich ganz simpel:
buergerbeteiligung.sachsen.de/…
#noPolG #Sachsen #Polizeigesetz #SächsischesPolizeivollzugsdienstgesetz #SächsPVDG
Die sächsische Regierung möchte das Polizeigesetz deutlich verschärfen und der Polizei KI-Videoüberwachung, biometrische Internetsuche und staatliches Hacken erlauben. Kritik daran kommt aus Zivilgesellschaft und Opposition.netzpolitik.org
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Kir1t0-λşµ|V - ゲーマー hat dies geteilt.
DerSchulze
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •Ԏєηυкι, 手抜き🚀🐧♏ 🔭 ⚫⚪
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •norden.social/@enigma/11643068…
Ԏєηυкι, 手抜き🚀🐧♏ 🔭 ⚫⚪ (@enigma@norden.social)
Ԏєηυкι, 手抜き🚀🐧♏ 🔭 ⚫⚪ (norden.social)ᴺⁱˡᶻ 🍸
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •>> zwischendrin an ihrer Arbeit zu zweifeln und genau dadurch immer besser in ihren künstlerischen Fähigkeiten zu werden <<
Oder aufzugeben. Auch mal kapitulieren, so wichtig.
youtube.com/watch?v=6nf-Vvi2FX…
Tocotronic - Kapitulation
TocotronicVEVO (YouTube)jope68
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •Sepia Fan
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •Der Fluch der wasserfesten Handys!
Wieviele Menschleben hat dieser Fortschritt wohl schon gekostet? 😬
K-Toast
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •nowhereman (nicht der andere!)
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •so'n KI-Fanboy würde ich mal gerne zum KI-Rezeptessen einladen und die Kamera bereithalten, wenn ich von den vielen Vergiftungesfällen durch KI-Kochbücher erzähle.
Tim_Struppel
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •Ryek Darkener
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •Elrhoem
Als Antwort auf Ralph Ruthe • • •Für mich ganz klar: das Original! 🤷🏻♂️